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Art. 265 a SchKG

  • RBOG 1998 Nr. 12

    Begriff des "neuen Vermögens" gemäss Art. 265a SchKG

  • RBOG 1998 Nr. 13

    Zulässigkeit des Einwands der rechtsmissbräuchlichen Insolvenzerklärung bzw. Konkurseröffnung im Verfahren betreffend Feststellung neuen Vermögens

  • RBOG 1998 Nr. 14

    Erledigung des summarischen Verfahrens betreffend Feststellung neuen Vermögens; Rechtsmittel; Präzisierung von RBOG 1997 Nrn. 20, 21 und 22

  • RBOG 1999 Nr. 18

    Kostenvorschusspflicht des Gläubigers im Summarverfahren betreffend Feststellung neuen Vermögens; Bestätigung von RBOG 1997 Nr. 21

  • RBOG 1997 Nr. 22

    Die Zulässigkeit des Rechtsvorschlags "kein neues Vermögen" gegen die in einem Pfändungsverlustschein verurkundete Forderung hat der Richter, nicht das Betreibungsamt zu prüfen

  • RBOG 2009 Nr. 23

    Streitwert der Klage betreffend Feststellung neuen Vermögens; getrennte Angabe der Parteientschädigung und der Gerichtsgebühren in der Kautionsverfügung

  • RBOG 2022 Nr. 24

    Rechtsmittel gegen den Nichteintretensentscheid betreffend das Begehren um Bewilligung des Rechtsvorschlags mangels neuen Vermögens

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