Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB
- RBOG 2009 Nr. 3
Anrechenbare Leistungen des Unterhaltsschuldners im Eheschutzverfahren
- RBOG 2002 Nr. 3
Vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren und Eheschutz: Bei knappen finanziellen Verhältnissen sind die Steuern nicht oder nur teilweise in das Existenzminimum einzurechnen; Praxisänderung
- RBOG 2006 Nr. 3
Eheschutzmassnahmen: Berücksichtigung der privaten Altersvorsorge und der Weiterbildungskosten im Existenzminimum
- RBOG 2002 Nr. 4
Berücksichtigung der Ausgaben für die Krankenkasse bei Berechnung des Existenzminimums
- RBOG 2005 Nr. 5
Vorsorgliche Massnahmen und Eheschutz: Eheliche Schulden können im Notbedarf nur berücksichtigt werden, wenn der Gesamtbedarf der getrennt lebenden Familie gedeckt ist
- RBOG 2005 Nr. 6
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens
- RBOG 2005 Nr. 8
Eheschutzmassnahmen: Berechnung des Unterhaltsbeitrags; Verteilung des Überschusses
- RBOG 2010 Nr. 8
Berücksichtigung der Kosten eines Deutschkurses für Fremdsprachige bei Berechnung des Existenzminimums
- RBOG 2005 Nr. 9
Vorgehen bei zuviel bezahlten Unterhaltsbeiträgen